Kraken fordert Geschworenenprozess, um SEC-Vorwürfe des Betriebs einer nicht registrierten Wertpapierbörse anzufechten

Kraken hat die Vorwürfe der U.S. Securities and Exchange Commission erneut zurückgewiesen und ein Geschworenenverfahren gefordert, um seine Position in dem Rechtsstreit zu verteidigen, so eine Gerichtsakte vom Donnerstag.

Im November 2023 erhob die SEC Anklage gegen Payward Inc. und Payward Ventures Inc., die Unternehmen hinter Kraken, wegen des Betriebs der digitalen Vermögensplattform als nicht registrierte Wertpapierbörse, Broker, Händler und Clearingstelle. Die Regulierungsbehörde listete SOL, ADA, ALGO, ATOM, FIL, FLOW, ICP, MANA, MATIC, NEAR und OMG Token als nicht registrierte Wertpapiere auf.

Während Kraken versuchte, die Klage abzuweisen, lehnte ein US-Bezirksgericht seinen Antrag im August ab. Die US-SEC hatte ähnliche Vorwürfe in ihren Klagen gegen Binance und Coinbase erhoben.

„Kraken hat versucht, mit der SEC zusammenzuarbeiten, um die Registrierung machbar zu machen“, schrieb die Krypto-Börse in der Akte . „Aber die Bemühungen der Branche wurden auf jedem Schritt blockiert, da die SEC stattdessen eine Strategie verfolgt hat, mit ihren Schwesterregulierungsbehörden um Durchsetzungsbefugnisse zu kämpfen, die ihr Vorsitzender zugab, nicht zu haben.“  

Kraken behauptete, dass die SEC nie klargestellt habe, welche Transaktionen auf Kraken Anlageverträge darstellen. Es wurde erklärt, dass digitale Vermögenswerte keine Finanzwertpapiere sein können, da sie nicht die Rechte und Pflichten von Aktien, Anleihen oder anderen Finanzanlagen tragen. 

Das Problem der Definitionen

Die Börse erklärte auch, dass sie bestimmte Begriffe, die die SEC in ihrer Beschwerde verwendet, wie „Krypto-Asset-Wertpapiere“, „Kraken-gehandelte Wertpapiere“, „proprietäre Vermögenswerte“ und „Investoren“ nicht anerkennt. Die Börse argumentierte, dass diese Begriffe mehrdeutig oder undefiniert seien.

Dies ist eine häufige Kritik unter Krypto-Unternehmen, die behaupten, dass die SEC vage oder erfundene Begriffe verwendet, um Verstöße gegen Wertpapiergesetze zu rechtfertigen.

Obwohl nicht direkt auf die Einreichung von Kraken reagierend, klärte die SEC ihre Position in ihrer geänderten  Beschwerde gegen Binance. Die Behörde erklärte, dass der Begriff 'Krypto-Asset-Wertpapiere' sich nicht auf das Krypto-Asset selbst bezieht und „bedauert jegliche Verwirrung“, die sie mit dem Begriff verursacht haben könnte.

„Ich denke, es ist an der Zeit, dass [die SEC] zugibt, dass sie zu einem verdrehten Brezel der Widersprüche geworden ist“, kommentierte Ripples Chefjurist Stuart Alderoty auf X als Reaktion auf die Klarstellung der SEC.